Auch wenn es die SPD aktuell auf Bundesebene nicht unbedingt einfach hat: In Donaueschingen sieht das ein wenig anders aus. Um Fraktionssprecher Jens Reinbolz schart sich für die Kernstadt eine maximal gefüllte Liste an Kandidaten, die sich für die Sozialdemokraten im städtischen Rat einbringen wollen.
Das hat sicher auch mit dem Profil der Fraktion zu tun, die für klassische Kernthemen der Sozialdemokratie einsteht – und diese auch für die kommende Legislatur-Periode durchboxen möchte, so etwa die Förderung von Familien, bezahlbarer Wohnraum und die Gebühren für die Kindertagesstätten in der Stadt.
Die riefen im Sommer 2023 eine Elterninitiative auf den Plan, die sich vor dem Rathaus für eine Absenkung der Gebühren stark machte – und das auch im Gemeinderat einforderte. Bei der Erhöhung der Gebühren, die in Donaueschingen jedes Jahr sukzessive beschlossen wird, stimmte die SPD-Fraktion schließlich geschlossen dagegen und schlug gar ein Aussetzen der Kita-Beiträge für ein Jahr vor.
Fraktion steht zu ihren Werten
Auch wenn die SPD ihr Anliegen hier nicht durchbringen konnte, ebenso wenig wie den Ansatz, Kitas generell kostenlos zu machen, sie steht dennoch hinter dem Profil, dass man den Sozialdemokraten auch zuschreiben würde. Für diese Werte steht auch der Fraktionssprecher Jens Reinbolz – und die Fraktion geschlossen hinter ihm.
Sicher gibt es immer auch Auswirkungen auf das Abschneiden kommunaler Parteien durch die Bundespolitik. In erster Linie wählen die Menschen bei der Kommunalwahl allerdings die einzelnen Kandidaten auf der Liste und nicht unbedingt die Partei dahinter.
Das Parkschwimmbad ist saniert
Und was das betrifft, dürfte die Donaueschinger SPD-Fraktion sicher auch mit dem Parkschwimmbad punkten, das sich jetzt wieder – frisch saniert – wie neu präsentiert. Der Antrag war davor mehrfach auf die lange Bank geschoben worden, jetzt hat es geklappt. Ein Erfolg, den sich auch die Fraktion um Jens Reinbolz auf die Fahnen schreiben darf.
Problematisch dürfte lediglich sein, dass die meisten Eltern zu der Altersgruppe gehören, deren Anteil an der Wahlbeteiligung laut dem Demografie-Portal von Bund und Ländern stark sinkt. Eine Lösung könnten junge Neuwähler sein. Themen für sie hat die SPD-Fraktion viele im Portfolio.
